Sexuelle Orientierung im Recht der EU

Vortrag mit Diskussion

Ass.Prof. Dr. Christa Tobler, LL.M.

Bis vor wenigen Jahren kam der Begriff im EU-Recht nicht vor. Versuche, die Problematik bei der Geschlechterdiskriminierung unterzubringen, um so zu anwendbarem EG-Recht zu gelangen, scheiterten vor dem Gerichtshof in Luxemburg. Ein ausdrückliches Verbot der Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung wurde zuerst im Rahmen des internen Arbeitsrechts der EU eingeführt. Die Mitgliedstaaten wurden erst durch eine Richtlinie aus dem Jahr 2000 auf ein entsprechendes Verbot in ihrem eigenen Arbeitsrecht verpflichtet. Sie sind gegenwärtig daran, die Richtlinie umzusetzen. Schliesslich hat die Kommission vorgeschlagen, auch im Rahmen der Personenfreizügigkeit ein Verbot der Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung einzuführen. Der Workshop hat zum Ziel, die wichtigsten Aspekte dieser Regelungen darzustellen und mit dem geltenden schweizerischen Recht zu vergleichen.

BELL Mark, Anti-Discrimination Law and the European Union, Oxford: Oxford University Press 2002. BERTHOU Katell/MASSELOT Annick, ‘Le mariage, les partenariats et la CJCE: ménage à trois’, CDEahiers de droit européen 2002, 679-694. FREDMAN Sandra, Discrimination Law, Oxford: Oxford University Press 2002 O’HARE Ursula, ‘Enhancing European Equality Rights: A New Regional Framework’, MJ 2001, 133-165. WHITTLE Richard/BELL Mark, ‘Between social policy and Union citizenship: the Framework Directive on equal treatment in employment’, EL Rev 2002, 677-691.

Christa Tobler EU-Richtlinie